Schweizerische Regierungsarbeit: Einzigartig und oft schwieriger, als man denkt

Es gibt kein Land in Europa, das so regiert wird wie die Schweiz. Ein Kabinett, das «Bundesrat» heisst und nur aus sieben Mitgliedern besteht, alle einander rechtlich gleichgestellt. Ein Bundespräsident oder eine Bundespräsidentin, deren Zuständigkeit im Wesentlichen auf das Leiten der Bundesratssitzungen und das Repräsentieren begrenzt ist. Eine Regierung, die jederzeit die Ministerien - in der Schweiz eben nicht Ministerien, sondern Departemente - untereinander austauschen kann. Die Mitglieder der Landesregierung werden für vier Jahre gewählt. Niemand kann sie absetzen; man erwartet von ihnen, dass sie spüren, wenn sie abtreten sollten. Gelegentlich wird mehr «Führung» vom Bundesrat gefordert, aber wehe, er führt tatsächlich. «Federführung ist das Maximum an Führung, die man unserer Regierung zugesteht», meinte Bundeskanzler Walter Thurnherr, als er noch im Amt war. Nun zeichnet er nach, wie diese Regierung «funktioniert» und weshalb die Schweiz politisch damit gar nicht schlecht gefahren ist.

Autorentext

Walter Thurnherr, geboren 1963 in Wohlen, Freiamt, studierte theoretische Physik an der ETH Zürich. Er trat 1989 in den diplomatischen Dienst des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein und wurde in Bern, Moskau und New York eingesetzt. 1997 wurde er zum persönlichen Mitarbeiter von Bundesrat Flavio Cotti ernannt und 2002 vom Bundesrat zum Generalsekretär des EDA gewählt. Bis 2015 besetzte er schließlich die Funktion des Generalsekretärs des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements und jene des Generalsekretärs des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, bevor er im Dezember 2015 von der Vereinigten Bundesversammlung zum Bundeskanzler gewählt wurde. Dieses Amt als Stabschef der Regierung nahm er bis Ende 2023 wahr. Nach seinem Rücktritt nahm er eine Lehrtätigkeit an der ETH Zürich auf, wo er seither unterrichtet.